(Kalletal) Vermutlich aufgrund meines Artikels von vergangener Woche, wo ich den Flyer der UKB zum Thema MVZ, einem Faktencheck unterzog, hat die SPD Kalletal jetzt reagiert.

Erstaunlich wie die SPD dabei Fakten verdreht, und zum Teil schlicht und ergreifend die Unwahrheit verbreitet, bzw. versucht gezielt einen falschen Eindruck zu erwecken.

Schon fast belustigend den geklauten Satz „Demokratie braucht Information“. Dieser stammte von der UKB und zielte darauf ab, dass es über die wirtschaftliche Situation des KMVZ keine weiteren Informationen gibt.

In Kalletal wird gemunkelt, dass selbst Aufsichtsratsmitglieder keinen Einblick in bestimmte Unterlagen erhalten. So bemängelt die SPD, dass es nicht stimme, dass kein ortsansässiger Hausarzt an dem Projekt „ Kommunaler Entwicklungsbeirat“ beteiligt war. Die Ärzte waren eingeladen, sind nur eben nicht gekommen. Damit waren die Ärzte laut SPD-Denke beteiligt. Dass die Einladungen vielleicht zu kurzfristig kamen, und in eine Zeit fielen in der die Ärzte noch Patienten behandelt haben; auf diesen Gedanken kommt die SPD Kalletal leider nicht.

KEB nur ein Workshop

Der Kommunale Entwicklungsbeirat wird hier immer so hochgehalten. In Wahrheit war dies ein nicht gewähltes Gremium von Bürgern, die in einer Art Workshop lediglich Empfehlungen an die Verwaltung gegeben haben, welche dann den Ratsmitgliedern vorgestellt wurde.

Dort wurde überhaupt kein KMVZ geplant. Das permanente herumreiten der SPD Kalletal auf diesem KEB soll scheinbar von dem eigentlichen Problem ablenken.

Demokratische Strukturen missachtet

Tatsächlich sollte hier tatsächlich in einer Hauruck-Aktion das KMVZ durch den Rat gebracht werden. Die Firma Dostal wurde sofort beauftragt ein Konzept vorzustellen. Der Sozialausschuss, in dem so ein Konzept erst einmal beraten wird, wurde einfach übergangen. Die Abstimmung ging sofort in den Haupt- und Finanzausschuss und dann in den Rat. Dies kann jeder Bürger überprüfen. Gehen sie auf die Homepage der Gemeinde Kalletal dann auf Ratsarbeit> Gremien> Sozialausschuss. Schauen sie selber nach. Sie werden dort keinen demokratisch gefassten Beschluss zur Gründung eines KMVZ finden.

Steuermittel der Gemeinde in erheblichen Ausmaß verwendet

Ob es genau 178.000 € waren die die Gemeinde für das KMVZ aus Steuermitteln bereit gestellt hat, ist nicht genau zu ermitteln, es waren aber wesentlich mehr als die von der SPD genannten 25.000 € Stammkapital. So erklärte sich die Gemeinde bereit neben dem Stammkapital auch die Gründungskosten in Höhe von 20.000 € zur Verfügung zu stellen. Dies kann auch jeder Bürger nachprüfen. Gehen sie auf www.handelsregister.de dann suchen sie unter Registergericht Lemgo nach KMVZ Kalletal und dann lesen sie im Gründungsprotokoll nach.

Zu den oben genannten Ausgaben kommen auch noch die Kosten für den Avalkredit (Bürgschaft) in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Auch der ist nicht umsonst, so dass eine Gesamtsumme von über hunderttausend Euro durchaus realistisch erscheint.

Das Thema Bürgschaft kann man auch in der Tagespresse nachlesen. Klicken sie hier.

Schon beleidigend die Äußerungen der SPD Kalletal am Ende des Instagramposts. Die UKB im Zusammenhang mit dem Aufstieg der Populisten zu nennen, die die Demokratie gefährden, ist nicht entschuldbar.

Demokratie wird durch Intransparenz gefährdet, und da scheint die SPD Kalletal ja ein extremes Negativbeispiel abzugeben.